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Thursday, December 10, 2009

Die ersten Tage von Schwarz-Gelb: was wurde gemacht









Die ersten Wochen der schwarz-gelben Bundesregierung sind vorbei, die erste Erklärung abgegeben. Kanzlerin Merkel und ihr Kabinett (Informationen zu den Kabinettsmitgliedern finden Sie unter http://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/Bundeskabinett/bundeskabinett.html) hatten einen etwas holprigen Start, bisher verging kaum ein Tag, an dem nicht irgendeine Debatte zwischen CDU/CSU und FDP öffentlich wurde.

Jetzt ging die Koalition erst einmal in Klausur. Mitte November traf sich das Kabinett um Konflikte zu entschärfen. Es soll eine Basis geschaffen werden um vertrauensvoll die Probleme unseres Landes lösen zu können. Die bisherigen Tage als Regierungspartei liefen für die FDP nicht allzu gut.
Einer Forsaumfrage zufolge fielen die Liberalen um drei Prozentpunkte auf 12% Zustimmung bei den Wählern zurück. Ihr wird vorgeworfen sich zu sehr zu verbiegen und ihre Forderungen nicht stark genug durchzusetzen.
Mittlerweile hat sich die Regierung jedoch auf eine Entlastung für Familien und Betriebe ab 2010 festgelegt, das Wirtschaftsbeschleunigungsgesetz soll am 1. Januar 2010 in Kraft treten. Es wird im Moment von den Parteien beraten und soll schnellstmöglich verabschiedet werden. Geplant ist, dass das Kindergeld um 20 Euro erhöht wird und der Kinderfreibetrag auf 7008 Euro ansteigen soll.

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