Am Dienstagabend, den 18. Juni 2013 wird Barack Obama mit seiner Familie am Flughafen Berlin Tegel erwartet. Die Stadt ist schon seit einiger Zeit im Ausnahmezustand um den strengen Sicherheitsanforderungen der Stufe 1+ zu genügen: Gullydeckel müssen zugeschweißt, Mülltonnen entfernt und ganze Straßenzüge abgesperrt werden. Alle Orte, die der 44. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika im Rahmen seines zweitägigen Besuchs in der deutschen Hauptstadt besucht, sind zu Hochsicherheitszonen unter dem Einsatz tausender Polizisten umfunktioniert worden.
Höhepunkt des Besuches des US-Präsidenten ist am Mittwoch, den 19. Juni 2013 seine Rede vor der historischen Kulisse des Brandenburger Tors mit über 4000 geladenen Gästen, unter denen auch Bundespräsident Gauck, Kanzlerin Merkel und Kanzlerkandidat Steinbrück sein werden.
Doch was können die Deutschen von dem als brillanter Rhetoriker geltenden US-Präsidenten, der seine erste Rede als solcher in Deutschland hält, erwarten?
Seine Reden in Europa unterscheiden sich nach einer aktuellen Auswertung des SPIEGEL deutlich von denen, die Obama in seiner amerikanischen Heimat hält. Zu Hause spricht er eher wirtschaftliche und gesellschaftspolitische Themen an und demonstriert Fachkenntnis mittels Einsatz von Daten und Statistiken. Für seine Rede am Mittwoch dürfen wir jedoch den Schwerpunkt der Themenauswahl eher im Grundsätzlichen erwarten. Fernab der Heimat spricht Obama lieber über Krieg und Frieden, Moral und Freiheit. Während Obama bei seinem letzten Besuch in Deutschland im Jahr 2008 als Präsidentschaftskandidat wie ein Hoffnungsträger gefeiert wurde, steht er jetzt aufgrund des aktuellen “Prism-Skandal” stark in der Kritik. Die Piraten Partei hat offiziell zu einer Demonstration und einer großen Protestkundgebung zum Zeitpunkt seiner in Berlin geplanten Rede gegen Überwachungsprogramme wie Prism aufgerufen.
Autor: Leonie Hochstetter Legal Trainee/Rechtsreferendarin BridgehouseLaw Charlotte
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